Betrifft : Sitzung des FA Familie, … am 20.09.2017
Sehr geehrter Herr Schräer,
im Namen der SPD-Fraktion bitte ich darum, in der Herbstsitzung des o.g. Fachausschusses unter dem Tagesordnungspunkt „Feuerwehrbedarfsplan“ den folgenden Antrag der SPD-Fraktion zu behandeln.
Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, einen Feuerwehrbedarfsplan für Haselünne aufzustellen und dabei nach Möglichkeit die fachliche Kompetenz von Beratungsbüros zu nutzen.
Begründung :
Im Sommer feiert die Freiwillige Feuerwehr Haselünne ihr 125-jähriges Bestehen.
Bei zahlreichen Gelegenheiten kann sich die Bevölkerung von dem herausragenden Engagement der Mitglieder der Feuerwehr und der hohen Qualität ihrer hervorragenden Arbeit überzeugen. Ohne Zweifel ist die Feuerwehr eine der erfolgreichsten und wichtigsten ehrenamtlichen Initiativen in der Geschichte der Stadt Haselünne.
Es ist alles andere als selbstverständlich, dass sich Menschen der Aufgabe verschreiben, für andere Tag und Nacht da zu sein und immer wieder die Sicherheit im eigenen Heimatort zu garantieren. Eine Sicherheit, die ein sehr hohes Maß an Lebensqualität in der Stadt und Gemeinde Haselünne ermöglicht und zugleich ein bedeutender Standortfaktor ist.
Die Stadt leistet viel dafür, die Einsatzbereitschaft, Einsatzfähigkeit und die personelle wie auch materielle Ausstattung der Feuerwehr auf einem möglichst hohen Niveau zu halten. Dennoch stellen sich sowohl der Stadt als auch die Feuerwehr Fragen grundsätzlicher Art, die weit über den aktuellen Tag oder das Haushaltsjahr hinausreichen.
Es wird gerade während des Tages für die Feuerwehren immer schwieriger, die Einsatzfähigkeit durch ehrenamtlich tätige Mitglieder zu gewährleisten, deshalb muss sich die Stadt der Thematik rechtzeitig stellen und eine Antwort darauf finden, wie der notwendige personelle Besatz der Feuerwehr auf Dauer sicherzustellen ist.
Auch die Zusammenarbeit über kommunale Grenzen hinaus bietet ein weites Feld für mögliche Überlegungen und Zukunftsperspektiven. Über die gesetzlichen Regelungen und Pflichtaufgaben, die die Stadt Haselünne in eigener Regie und Verantwortung erfüllen muss, gibt es sicher zahlreiche Möglichkeiten, die Effizienz der Feuerwehr durch das
Zusammenwirken mit anderen Gebietskörperschaften zu erhöhen. Auch hier könnten durch eine zumindest teilweise gemeinsame Bewirtschaftung Ausgaben reduziert oder wirkungsvoller eingesetzt werden.
Die Basis aller Überlegungen ist eine gründliche Analyse und eine langfristige angelegte Planung. Als probates und bewährtes und immer häufiger auch in vielen emsländischen Kommunen angewandtes Mittel hierfür dient ein Feuerwehrbedarfsplan. Ein Beispiel ist die Gemeinde Spelle. Dort wurde im Jahr 2015 die Feuerwehr einer grundlegenden Untersuchung unterzogen, die weit reichende Schlüsse zu Struktur, Ausstattung und Personal zulässt.
In der Stadt Meppen wurde auch ein Feuerwehrbedarfsplan erstellt, eine Analyse der bisherigen Struktur wurde durchgeführt (Stichworte u.a.: Einhaltung der Schutzziele, Eintreffzeiten, Verfügbarkeit der Freiwilligen Feuerwehr, Erreichungsgrad, Bausubstanz der Liegenschaften, Fahrzeuge, Dienstleistungen, sächliche Ausstattung, personelle Ausstattung). Daraus wurden Thesen zur zukünftigen Struktur abgeleitet (Stichworte u.a.: Grundschutz/Löschzüge, Veränderungspotenzial bei der Freiwilligen Feuerwehr, Standorte der Feuerwehrhäuser, Aus- und Fortbildungen der Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr, angepasste Fahrzeugkonzept usw.).
Die SPD Fraktion ist davon überzeugt, dass ein Feuerwehrbedarfsplan die richtige Grundlage für die Weiterentwicklung und Zukunftssicherung auch für die Feuerwehr Haselünne ist.
Die Stadt Haselünne sollte mit dem Landkreis Emsland und dem Land Niedersachsen über eine Beteiligung an der Finanzierung des Feuerwehrbedarfsplans verhandeln. Möglicherweise lassen sich daraus (Modelle-) Vorhaben ableiten, die vom Landkreis und Land bezuschusst werden können, vor allem bei der interkommunalen Zusammenarbeit, beim Personal und bei investiven Maßnahmen.
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Hopster
Vorsitzender SPD-Fraktion